AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Internetshop: „STERO Medizinische Geräte“
auf www.stero-med.de,
gültig ab dem 11.09.2014.
Anbieter
STERO Medizinische Geräte
Prof. Dr. H. Stegat GmbH & Co. KG
Geringhoffstraße 51a
48163 Münster
vertreten durch die Komplementär-GmbH:
STERO Prof. Dr. H. Stegat Bet. GmbH
diese vertreten durch ihre Geschäftsführerin
Erika Stegat
Geringhoffstraße 51a
48163 Münster
Handelsregister-Nr. : HRB 6569
Registergericht: Amtsgericht Münster
Ust-ID-Nr. : DE126041176
Kontakt:
Telefon: 0251 / 71 71 05*
Telefax: 0251 / 71 27 92*
Email: info@stero-med.de
* Die Telefongebühren berechnen sich nach Ihrem jeweiligenTelefontarif.
§1 Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen von www.stero-med.de (nachfolgend „Verkäufer“), gelten vorbehaltlich
einer abweichenden Vereinbarung für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des
Verkäufers gegenüber dem Kunden. Mit der Absendung / Abgabe seiner Bestellung erkennt der
Kunde Geltung und Inhalt dieser AGB an. Über die Regelungen dieser AGB hinaus gelten ausschließlich
die gesetzlichen Bestimmungen, sofern diese AGB nicht durch Individualvereinbarung
ganz oder teilweise abbedungen worden sind.
Der Einbeziehung jeglicher gegnerischer AGB wird widersprochen.
Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden können.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen sind unverbindlich und
freibleibend, stellen noch kein Angebot dar, sondern dienen dem Kunden lediglich zur Anschau
und als Aufforderung zur Abgabe eines für diesen rechtlich verbindlichen Kaufangebots.
2.2 Der Kunde kann das Kaufangebot schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Online-Shop
des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben.
Beim Kauf über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten
und durch Klicken des Buttons „Bestellung verbindlich abschicken“ im abschließenden Schritt des
Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen
Waren ab.
Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.3 Der Verkäufer kann zunächst den Zugang des Kaufangebots des Kunden auf elektronischem
Wege (Fax oder EMail) bestätigen oder das verbindliche Angebot auch direkt annehmen. Ein
Kaufvertrag kommt aber in jedem Fall und unabhängig von einer zuvor abgesendeten
Zugangsbestätigung erst durch eine schriftliche und als solche bezeichnete Auftragsbestätigung
des Verkäufers zustande.
Der Verkäufer ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von sieben Werktagen nach
Zugang beim Verkäufer anzunehmen.
Einer Annahme steht es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware liefert.
Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des
Kunden – abzulehnen.
2.4 Der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB inkl. Widerrufsbelehrung) wird
durch den Verkäufer gespeichert und dem Kunden zusammen mit der Auftragsbestätigung zugeschickt.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene eMail-
Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten eMails empfangen
werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen,
dass alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung
versandten Mails zugestellt werden können.
Sofern die Annahme des Kaufangebots durch Lieferung der Ware erklärt wird, wird der
Vertragstext der Ware beigegeben.
Diese Vertragsbedingungen können Sie mit der Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken, oder
über die Funktion Seite speichern auf Ihrem Computer speichern.
Berichtigungen der Eingaben können unter Verwendung der Maus- und Tastaturoptionen mit den
Mitteln des verwendeten Browsers, revidiert werden. Eingabefehler können Sie korrigieren, bis Sie
auf den Button verbindlich abschicken geklickt haben. Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich
und die Erklärung verbindlich.
2.5 Bestimmten Verhaltenskodizes hat sich der Verkäufer nicht unterworfen.
2.6 Die Vertragsbedingungen sind nur in deutscher Sprache verfügbar.
§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern (Definition vgl. § 1) steht nach den fernabsatzrechtlichen Regelungen ein
Widerrufsrecht zu.
Als Verbraucher hat der Kunde das Recht, die Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden
Belehrung zu widerrufen:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (STERO Medizinische Geräte
Prof. Dr. H. Stegat GmbH & Co. KG, Geringhoffstraße 51a, 48163 Münster,
Telefon : 0251 / 71 71 05, Telefax : 0251 / 71 27 92, Email : info@stero-med.de) mittels einer eindeutigen
Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-
Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen
ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können
die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den
Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder
zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust
auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen
Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden
Sie es zurück.)
- An STERO Medizinische Geräte Prof. Dr. H. Stegat GmbH & Co. KG, Geringhoffstraße 51a,
48163 Münster, Telefax : 0251 / 71 27 92, E-Mail : info@stero-med.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 4 Zahlung / Preise / Verzug
4.1 Sämtliche genannten Preise sind in EUR (€) ausgewiesen und enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer in Höhe von 19 % sowie sämtliche sonstigen Preisbestandteile.
Skonto und weitere Nachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, es wird im jeweiligen Angebot
zusätzlich und ausdrücklich hierauf hingewiesen.
Bei Lieferung ins Ausland sind Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung
im Preis nicht enthalten.
Die Kosten hierfür entnehmen Sie bitte unseren Angaben von der Homepage ausgehend unter
„Versandkosten“.
Die Schweiz ist das einzige Nicht-EU-Land, welches wir beliefern (die von uns belieferten Länder
sind ausgehend von der Startseite unter „Liefer- und Versandkosten“ einsehbar). Bei Lieferungen
in das Nicht-EU Ausland fallen grundsätzliche zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Für die
Schweiz finden Sie weitere Informationen unter anderem unter
http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do.
Sollte der Versand (insbes. im Falle einer Bestellung per Nachnahme) an einem vom Kunden zu
vertretenden Umstand scheitern (insbes. Abwesenheit bei verabredetem Liefertermin) und deshalb
– nach Absprache - ein weiterer Lieferversuch unternommen werden müssen, trägt der Kunde die
erhöhten Kosten für die zusätzliche Belieferung. Dies gilt nicht im Falle eines nachträglich ordnungsgemäß
erhobenen Widerrufs durch den Kunden; in einem solchen Fall entstehen dem
Kunden keine Versandkosten.
4.2 Solange nichts Anderes vereinbart worden ist, wird ausschließlich gegen Vorkasse - in diesem
Fall besteht unsere Lieferpflicht erst nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf unserem
Konto – Lastschrifteinzug oder Nachnahme geliefert.
4.3 Sofern die Vertragsparteien nichts Anderes vereinbart haben, ist der Kaufpreis sofort fällig. Der
Käufer kommt automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung
nicht beglichen worden ist. Hierüber wird der Käufer noch einmal auf der Rechnung gesondert
informiert. Entscheidend für die Frage des Verzugs ist der Eingang des Kaufpreises auf dem Konto
des Verkäufers.
Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
Die Aufrechnung mit Ansprüchen des Verkäufers durch den Kunden ist nur zulässig, wenn die
aufzurechnenden Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder anerkannt worden sind.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt.
Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der
Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Endbetrages (einschließlich
Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach
Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach
der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt.
Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen
Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist
und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder
Zahlungseinstellung vorliegt.
§ 6 Gefahrtragung, Lieferung, Erfüllung
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an das beauftragte
Speditions- oder Logistikunternehmen auf den Käufer über.
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den
Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über.
Bei Werkverträgen geht die Gefahr mit Abnahme des Werkes über.
Mit der Übergabe der mangelfreien Ware an den Transporteur (falls der Kunde Unternehmer ist)
bzw. an den Verbraucher bzw. einem von diesem bestimmten Empfänger ist die Erfüllung seitens
des Verkäufers eingetreten.
Mit Eingang der Kaufpreiszahlung samt der Verpackungs- und Versandkosten auf dem Konto des
Verkäufers ist Erfüllung seitens des Kunden eingetreten.
§ 7 Gewährleistung
7.1 Für Verbraucher (s.o. unter § 1) gilt eine zweijährige Gewährleistungsfrist auf Neuwaren sowie
eine einjährige Frist auf Gebrauchtwaren. Die verkürzten Gewährleistungsfristen gelten nicht für
Ansprüche auf Schadenersatz wegen Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit oder
aus sonstigen Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder seiner
Erfüllungsgehilfen beruhen.
7.2 Unternehmern steht bei Neuwaren eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr zu. Bei gebrauchten
Sachen besteht kein Gewährleistungsanspruch.
Dem Unternehmer obliegt bei Erhalt der Ware darüber hinaus eine sofortige Prüfungs- und
Untersuchungspflicht, § 377 HGB. Im Falle eines Mangels muss dem Verkäufer die Möglichkeit der
Prüfung gegeben werden, sofern keine besonderen Umstände vorliegen, die eine solche Prüfung
ausschließen.
7.3 Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen
§ 8 Haftung
Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 Vorübergehende Störungen
Bei vorübergehender Unmöglichkeit (Leistungsverzögerungen unsererseits aufgrund höherer
Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg…) oder auf Grund von Ereignissen, welche nicht vorhersehbar
waren und wir keinen Einfluss haben (insbes. Streik, behördliche Anordnungen…)) hat der
Verkäufer verspätete Lieferungen nicht zu vertreten.
Sofern das Hindernis länger als 3 Wochen andauert, ist der Käufer nach Setzung einer angemessenen
Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten
entstehen dabei nicht.
§ 10 Weitere Hinweise
a) Datenschutz
Verantwortliche Stelle der Datenerhebung ist:
STERO Medizinische Geräte
Prof. Dr. H. Stegat GmbH & Co. KG
Geringhoffstraße 51a
48163 Münster
Telefon: 0251 / 71 71 05
Telefax: 0251 / 71 27 92
Email: info@stero-med.de
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle
Kundendaten, werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der
Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns
gespeichert und verarbeitet.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung
Ihrer gespeicherten Daten. Bitte senden Sie Ihr Verlangen an:
STERO Medizinische Geräte
Prof. Dr. H. Stegat GmbH & Co. KG
Geringhoffstraße 51a
48163 Münster
Telefon: 0251 / 71 71 05
Telefax: 0251 / 71 27 92
Email: info@stero-med.de
Wir geben Ihre personengebundenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und Email Adresse
nicht ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, welche zur Bestellabwicklung die
Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftrage Versandunternehmen oder das mit der
Zahlung beauftragte Kreditunternehmen). Sofern wir in Vorleistung treten, holen wir zur Wahrung
unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft auf Basis mathematisch-statistischer
Verfahren bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden ein. Ihre schutzwürdigen
Belange werden gemäß der gesetzlichen Bestimmung berücksichtigt.
Hinweis zu Cookies
In diesem Shop werden in Cookies Informationen über den Inhalt Ihres Warenkorbs gespeichert,
die dann bei Ihren nächsten Besuchen aufgerufen werden können. Wenn Sie sich bei uns anmelden
oder eine Bestellung aufgeben möchten, benötigen wir Ihre Kundendaten. Wenn Sie schon
Kundin/Kunde bei uns sind, können Sie sich ganz einfach über Ihre Emailadresse und Ihr persönliches
Passwort anmelden. Die in einem Cookie abgelegten Daten erübrigen Ihnen das Ausfüllen
der Formulare. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-
Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben
auf Ihrem Rechner und ermöglichen es uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu
erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Sie können in Ihrem Browser Programm darüber hinaus die
Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und diese gegebenenfalls sperren.
b) Hinweis nach der Verpackungsverordnung
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene
Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer
gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Noventiz
GmbH, Dürener Straße 350, 50935 Köln [Lizensierungsnummer:20110827] angeschlossen.
Weitere Informationen finden Sie unter http://www.noventiz.de/
c) Hinweis nach der Batterieverordnung
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gelangen!
Als Verkäufer weisen wir Sie darauf hin, dass der Kunde als Endverbraucher zur Rückgabe
gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist.
Bitte geben Sie Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort ab. Soweit
Sie von uns Batterien erhalten haben, können Sie diese bei uns unentgeltlich zurückgeben oder
ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.
Batterien die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne und
dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes versehen.
Die Abkürzungen bedeuten: Cd = Cadmium, Li = Lithium, Li-Ion = Lithium-Ionen, Ni = Nickel, Mh
= Metallhydrid, Pb = Blei , Zi = Zink.
d) Hinweis nach der Elektroverordnung
Seit dem 13.11.2005 müssen die Hersteller in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte mit dem
Symbol einer durchgestrichenen Abfalltonne kennzeichnen und kostenlos zurücknehmen.
Wir haben Sie zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen
sind, sondern getrennt gesammelt und über die örtlichen Rückgabesysteme entsorgt werden
müssen.
Seit dem 25.11.2005 sind wir bei der zuständigen Behörde unter der WEEE-Reg.-Nr. DE 65856867
als Hersteller registriert.
Sitz der Gesellschaft
Münster
Amtsgericht Münster
HRA 5399
Persönlich haftende Gesellschafterin:
STERO Prof. Dr. H. Stegat Bet. GmbH
Sitz der Gesellschaft Münster
Amtsgericht Münster HRB 6569
Geschäftsführung:
Erika Stegat
Barbara Stegat
Ursula Leifheit-Stegat
Sparkasse Münsterland Ost
IBAN: DE71 4005 0150 0053 0070 50
BIC: WELA DED1 MST
Postbank Dortmund
IBAN: DE89 4401 0046 0051 6834 68
BIC: PBNKDEFF
§ 11 Anwendbares Recht / Gerichtstand
Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die Vertragssprache ist deutsch.
Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand
Münster.
§ 12 Disclaimer
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass der
Betreiber einer Homepage durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf.
mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass
der Betreiber einer Homepage sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Der Onlineshop STERO Medizinische Geräte Prof. Dr. H. Stegat GmbH Co. KG distanziert sich deshalb
hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkter Seiten auf dieser Homepage.
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